Allgemeine Geschäftsbedingungen

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DemoShop GmbH
HRB 123456
Amtsgericht Musterhausen
UStid-Nr. DE 000 111 222
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DemoShop
Firma Bronze Design Modellbau
Inhaber Berm.Hojedorn
Tomenburgstr. 93a
DE- 49084 Osnabrück
Tel:+49541707474
eMail:Info@bronze-design.de
Ust.ID-Nr:De117611298
FinanzamtOS-Sta:66/116/03429
Swift-Code:Nolande22
HRB 123456
Amtsgericht Musterhausen
UStid-Nr. DE 000 111 222

Geschäftszeiten , auch telefonisch : täglich von 14:30 bis 19:00 Uhr,
Samstags von 9:00 bis 14:00 Uhr.
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen



1 Das Angebot und der Abschluss

1. Die Gültigkeit unserer Angebote beziehen sich nur auf eine angemessene Frist und sind freibleibend, so dass wir uns einen zwischenzeitlichen Verkauf an andere Kunden vorbehalten.

2. Die vom Kunden schriftlich erteilten und von uns bestätigten Aufträge und deren Änderungen sind für uns bindend. Alle mündlichen Absprachen werden erst durch schriftliche Form wirksam.

3. Unsere schriftlichen Auftragsbestätigungen sind vom Kunden sofort näher zu prüfen, so dass dieser alle Unklarheiten innerhalb einer Woche beanstanden kann .

4. Naturgemäß können die Abbildungen auf unseren Seiten in der Farbe abweichen sowie Differenzen zum tatsächlichen Original aufweisen. Dies ist kein Grund zur Reklamation

5. Für Druckfehler und Irrtümer übernehmen wir keine Haftung. Eine Anfechtung unsererseits wegen Irrtums gilt auch dann noch als rechtzeitig, wenn sie in angemessener Frist seit Entdeckung des Anfechtungsgrundes erfolgt.

2 Unsere Preise

1. Alle genannten Preise sind Euro-Preise inklusiv der Mehrwertsteuer, beziehen sich grundsätzlich auf den Warenwert und enthalten keine Mehrwertsteuer, falls diese nicht gesondert ausgewiesen ist. Hinzu kommen evtl. Versandkosten für die jeweils gewünschte Versandart (z. B. Expresszustellung oder Nachnahmegebühren). Bei Bestellungen unter 25,-\ wird eine Aufwandspauschale von 5,-\ erhoben. Eine Nachnahmelieferung ins europäische Ausland ist ebenfalls möglich. Hier fallen die tatsächlich entstehenden Nachnahmegebühren an. Für ausländische Käufer, deren Land nicht in der EU ist (z. B. Schweiz), fällt eine Kostenpauschale von 10,-\ an.

2. Unvorhersehbare Erhöhungen der Werkstoffpreise und Löhne oder Kosten für Fremdarbeit und Fremdteile sowie nachträgliche, im Preis nicht berücksichtigte Abgaben berechtigen uns zu einer entsprechend umgelegten Preiserhöhung.

3. Bei der Bestellung einzelner Anfertigungen, Sonderma゚e oder ganz spezieller Ausführungen behalten wir uns Mindermengenzuschläge zu berechnen vor.

4.Auf unsere Gewährung von Rabatten oder einmalige Sonderpreisen besteht kein Rechtsanspruch. Wir behalten uns vor, alle Preise und Rabatte entsprechend der Kostenlage zu トndern. Bei Bestellungen unter 250\ netto gewehrt wir keinerlei Rabatte.

5.Wenn nicht innerhalb von 2 Monaten nach Vertragsabschlu゚ die Bestellungen ausgeführt werden sollen, sind wir berechtigt, die am Tag der Lieferung gültigen Preise in Rechnung zu stellen

3 Bei Auftragsänderungen und Sonderanfertigungen

1. Wünscht der Kunde ausdrücklich eine Auftragsänderung vor oder nach Erhalt der Auftragsbestätigung, muss er die anfallenden Mehrkosten übernehmen und eine Verlängerung der Lieferzeiten akzeptieren.

2. Mögliche トnderungen und Abweichungen in der Ausführung eines Auftrags sind unsererseits zulässig, wenn sie aus technischen Gründen notwendig sind .

3. Alle bei der Erstellung von Einzel-, Sonder- und Serienanfertigungen angefertigten Formen, Werkzeuge, Einrichtungen, Kokillen, Modelle, Dummys, Handmuster, Anschauungsmuster, usw. sind unser Eigentum, auch wenn der Kunde teilweise oder ganz diese Erstellungskosten bezahlt. Wir geben sie nicht heraus und zur Annahme von Folgeaufträge sind wir nicht verpflichtet.

4 Lieferung

1. Unsere Lieferfristen werden nach allen uns gegebenen Möglichkeiten eingehalten, sind aber stets unverbindlich. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Jede Gefahr geht auf den Käufer über, wenn die Ware unser Lager verlässt.

2. Sollten dennoch Lieferungen verspätet erfolgen, sind wir nicht zum Schadensersatz verpflichtet und berechtigt den Käufer nicht, teilweise oder ganz vom Vertrag zurückzutreten. Bei Fällen von höherer Gewalt und Betriebsstörungen, einschlie゚lich Rohmaterialmangel, Maschinendefekte, Mitarbeitermangel in Folge von Krankheit, gleiches bei den Zulieferern, Krieg, Putsch, Streiks, usw. entbinden uns von den zugesicherten Lieferfristen und der Verpflichtung zur vollständigen Auslieferung .

3. Alle Bestellungen auf Abruf gelten längstens 6 Monate ab unserer Auftragsbestätigung. Danach sind wir berechtigt, die Ware an den Auftraggeber abzusenden und zuzüglich unserer dadurch entstandenen Mehrkosten- und Gewinnaufschläge in Rechnung zu stellen.

4. Der Export aller unserer Produkte in andere Länder, auch innerhalb der Europäischen Union, bedürfen unserer vorherigen Genehmigung .

5. Bestellt der Kunde eine Verzögerung des Versandes, so können wir ab 1. Monat der Versandbereitschaft Lagergeld von 2% des Rechnungsbetrages pro angefangenen Monat berechnen.

6. Als Liefertag gilt der Tag der Ablieferung beim Versanddienst. Schadensersatz insbesondere Verzugsstrafen werden ausdrücklich abgelehnt

7. Kenntnis von einer Verschlechterung der Vermögenslage oder Liquidität des Bestellers berechtigen uns vom Rücktritt des Vertrages.

8. Im Falle der Vertragsauflösung oder Rücktritt vom Vertrag durch uns oder den Käufer sind Entschädigungsansprüche ausgeschlossen. Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten so sind wir berechtigt, den daraus entstandenen Schaden einschlielich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen.

5 Verpackung und Versand

1. Der Versandt erfolgt nach unserem Ermessen günstigst und sicherst ohne Verpflichtung, aber auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Alle Verpackungen werden berechnet und nicht zurückgenommen. Bei unbeanstandeter bernahme durch den Frachtführer gilt einwandfreie Verpackung als nachgewiesen.

2. Bei Schäden während des Versandes ist das Transportunternehmen zuständig. Reklamationen sind dem Transportunternehmen und uns unverzüglich mitzuteilen.

6 Bei Rücksendung

1. Alle Rücksendungen bedürfen unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung und haben frei unserem Werk zu erfolgen.

2. Falls wir die Rücksendung nicht zu vertreten haben, dürfen wir die Gutschrift je nach Art und Umfang der Retoure um 10 – 25 % für die uns entstehenden Kosten kürzen.

7 Zahlung

1. Alle unsere Rechnungen sing sofort nach Erhalt und ohne Abzug innerhalb einer angemessenen Frist von 10 Tagen netto, jeweils gerechnet nach dem Abgabe- und Absendetag der Ware, zahlbar. Skontoabzüge sind nicht zulässig. Nach ァ 366 und ァ 367 BGB steht uns das Recht der Bestimmung zur Anrechnung von Zahlungen zu .

8 Bei Zahlungsverzug

1. Ist die Zielüberschreitung der Zahlung gegeben, berechnen wir, ohne dass es einer Mahnung bedarf, Zinsen in der Höhe der uns selbst entstehenden Kosten für Bankkredit, ワberziehungszinsen, mindestens jedoch 2% über dem jeweiligen Diskontsatz der Sparkasse Osnabrück. Vorbehaltlich der Geltendmachung eines weiteren Schadens.

2. Stellen wir Zahlungsverzüge, drohende Zahlungseinstellungen, nicht mehr zu akzeptierende ungünstige Auskünfte über den Käufer fest, insbesondere wenn Wechselproteste oder Zwangsvollstreckungen vorkommen, werden alle noch ausstehenden Forderungen, auch aus Wechseln, sofort fällig.

3. In diesen Fällen behalten wir uns vor, bereits gelieferte Ware sicherheitshalber wieder an uns zu nehmen, ohne dass hierdurch die Zahlungsverpflichtung des Käufers erlischt. Haben wir noch nicht ausgeliefert, können wir die Fertigung und Lieferung von einer Sicherheitsleistung abhängig machen und sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

9 Unsere Gewährleistung und Reklamationen

1. Die Gewähr dafür, das die von uns angebotenen und gelieferten Waren für die vom Käufer in Aussicht genommenen Zwecke geeignet sind, übernehmen wir nicht. Diese ist Kundenseitig vorab selber genaustens zu prüfen.

2. Unmittelbar nach Erhalt muss der Käufer die gesamte Ware genaustens prüfen. Bei schriftlich begründeter Beanstandung innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware leisten wir nach unserer Wahl kostenlosen Ersatz oder erstatten, ohne jegliche Anerkennung einer Rechtspflicht, den berechneten Preis, wenn uns die beanstandeten Teile zuvor unversehrt zurückgesandt werden und eine Behebung der Mängel so nicht möglich ist. Die Ware muss sich noch im Zustand der Auslieferung befinden. Alle weitergehenden Ansprüche, mögen sie hei゚en wie sie wollen, auch im Falle besonderer Garantie oder Zusicherung, da Künstler- und Designerarbeiten Werke der angewandten Kunst sind, sind ausgeschlossen.

3. Der Käufer ist verpflichtet, die nach fachlichem Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit für die Ersatzteillieferung zu gewähren. Räumt der Käufer diese nicht ein, so sind wir von der Mängelhaftung befreit. Dieses gilt auch dann, wenn uns der Käufer auf unser Verlangen die beanstandete Ware nicht unverzüglich zur Verfügung stellt oder auf Verlangen portofrei zurückschickt. Für die Gewährleistungsansprüche des Käufers gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.

4. Für Mängel, die durch unsachgemä゚e Verwendung, nachlässige Behandlung, fehlerhafte Montage oder Inbetriebnahme durch den Käufer oder Dritte entstehen, wird keine Haftung übernommen. Ebenso wenig für die Folgen unsachgemä゚er und ohne unsere Einwilligung vorgenommener トnderungen oder Reparaturen des Käufers oder Dritter.

10 Unser Eigentumsvorbehalt

1. Unsere gelieferten Waren aus allen Lieferungen bleiben unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher gegenüber dem Käufer zustehenden Ansprüche und erfolgt unter Eigentumsvorbehalt.

2. Wird unsere gelieferte Ware durch den Käufer zu einer neuen Sache verarbeitet, so erfolgt die Verarbeitung für uns. Ein Eigentumserwerb des Käufers nach ァ 950 BGB ist ausgeschlossen. Bei weiterer Verarbeitung mit anderen, nicht uns gehörenden Waren erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache nach dem Verhältnis des Wertes der von uns gelieferten und anderer Waren zur Zeit der Verarbeitung. Die neue Sache gilt als Vorbehaltsware im Sinne dieser Bedingungen.

3. Eine Weiterveräu゚erung der Vorbehaltsware im gewöhnlichen Geschäftsgang ist nur dem Besteller gestattet, der Wiederverkäufer ist. Der Käufer tritt seine Forderungen aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware schon jetzt in dem Betrag an uns ab, der dem Wert der Vorbehaltsware entspricht. Erfolgt der Weiterverkauf zusammen mit anderen, uns nicht gehörenden Waren zu einem Gesamtpreis, so tritt der Käufer schon jetzt seine Forderungen aus dem Weiterverkauf in dem Betrag an uns ab, der dem Wert der Vorbehaltsware entspricht. Wird Vorbehaltsware, die in unserem Miteigentum steht weiterverkauft, so tritt der Käufer schon jetzt seine Forderungen aus dem Weiterverkauf in dem Betrag an uns ab, der unserem Anteilswert am Miteigentum entspricht. Wird die Vorbehaltsware vom Käufer als wesentlicher Bestandteil in das Grundstück eines Dritten eingebaut, so tritt der Käufer schon jetzt den ihm gegen den Dritten oder gegen den, den es angeht, erwachsenen Vergütungsanspruch in dem Betrag an uns ab, der dem Wert der Vorbehaltsware entspricht. Steht die Vorbehaltsware in unserem Miteigentum, so erstreckt sich die Abtretung auf den Betrag, der unserem Anteilswert am Miteigentum entspricht. Steht dem Käufer ein Anspruch auf Bestellung einer Sicherheitshypothek nach ァ 648 BGB zu, so geht dieser Anspruch in der bezeichneten Höhe auf uns über. Wert der Vorbehaltsware im Sinne dieser Bestimmung ist der Wert unserer Gesamtforderung zuzüglich eines Sicherungsaufschlages von 20%. Den Rang eines abgetretenen Teilbetrages im Rahmen der dem Käufer erwachsenen Gesamtforderung bestimmen wir.

4. Der Käufer ist zur Weiterveräu゚erung der Vorbehaltsware oder zum Einbau nur mit der Ma゚gabe berechtigt und ermächtigt, dass die Kaufpreisforderung, der Werklohn oder sonstige Vergütungsansprüche, gemä゚ Absatz 3 auf uns übergehen.. Zu unserer Vergütung über die Vorbehaltsware, einschlie゚lich der Verpfändung und Sicherungsübereignung und zu anderen Verfügungen über die Forderungen, die er gemä゚ Absatz 3 an uns abgetreten oder abzutreten hat, einschlie゚lich ihrer Abtretung, Sicherungsabtretung und Verpfändung, ist der Käufer nicht berechtigt.

5. Wir ermächtigen den Käufer unter Vorbehalt des Widerrufs zur Einziehung der Forderungen aus dem Weiterverkauf, der Werklohnforderungen oder sonstiger Vergütungsansprüche. Von unserer eigenen Einziehungsbefugnis werden wir keinen Gebrauch machen, solange der Käufer seine Zahlungsverpflichtungen nachkommt. Auf Verlangen hat der Käufer uns die Schuldner der abgetretenen Forderungen zu benennen und diesen die Abtretung anzuzeigen. Wir werden hiermit ermächtigt, den Schuldnern die Abtretung im Namen des Käufers anzuzeigen.

6. bersteigt der Wert der uns eingeräumten Sicherungen unseren Forderungen um mehr als 20%, so sind wir auf Verlangen des Käufers insoweit zur Rückübertragung oder Freigabe nach seiner Wahl verpflichtet. Mit der vollen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung geht das Eigentum an der Vorbehaltsware auf den Käufer über. Zugleich erwirbt der Käufer die Forderung, die er zur Sicherung unserer Ansprüche nach Magabe der vorstehenden Bestimmung an uns abgetreten hat .

11 Widerruf

1. Der Käufer hat die Möglichkeit, innerhalb von zwei Wochen ab dem Tag des Erhalts der Ware, bei Teillieferungen seit dem Erhalt der ersten Lieferung, den zustande gekommenen Kauf zu widerrufen gem. 361a BGB. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Sache innerhalb von zwei Wochen uns gegenüber zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Widerrufsfrist erlischt mit der (auch teilweisen) Montage der von uns gelieferten Ware.

2. Im Falle eines Widerrufes seitens des Käufers behalten wir uns vor, zur Deckung unserer Unkosten eine Pauschale von 30 % des Warenwertes in Rechnung zu stellen. Der gezahlte Kaufbetrag wird nach Abzug unserer Kosten selbstverständlich zurückerstattet. Wir behalten uns weiter vor, den Widerruf nicht anzuerkennen, sollte der Hersteller bzw. unser Lieferant die Ware nicht zurücknehmen.

3. Bereits gelieferte Ware wird nur, wenn überhaupt, in verkaufsfähigem Zustand, in Originalverpackung zurückgenommen. Die Kosten der Rücksendung und die Gefahr des berganges gehen grundsätzlich zu Lasten des Käufers.

4. Sonderanfertigungen bzw. Sonderbestellungen und Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf Kundenbedürfnisse zugeschnitten sind, sind vom Widerrufs- und Rückgaberecht ausgeschlossen. Weiterhin ausgeschlossen vom Widerrufsrecht sind Käufe, die in Form von Versteigerungen geschlossen wurden.

12 Aufrechnung:

1. Die Aufrechnung mit Ansprüchen jeglicher Art des Käufers ist unzulässig, desgleichen die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche oder aus weiteren Gründen.

2. Die Abtretung von Ansprüchen und Ersatzansprüchen, die aus einem Geschäftsabschluss gegen uns erworden werden, ist ausgeschlossen.

13 Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, dergleiche Ansprüche und Gesetzte der Europäischen Union und sonstige Schutzrechte.

1. Bei Anfertigungen nach Angaben, Zeichnungen oder Entwürfe des Käufers ist dieser für die Ordnungsmä゚igkeit in Bezug auf das Patent-, Gebrauchs-, und Geschmacksmusterrecht und sonstige Schutzrechte selbst verantwortlich. Für alle in diesem Zusammenhang entstehenden Folgen haften wir nicht. Der Käufer verpflichtet sich, uns von allen diesbezüglichen Ansprüche Dritter freizustellen.

2. Alle von uns entwickelten Produkte unterliegen dem Urhebergesetz, sind Werke der bilden Kunst und wir behalten uns alle unsere Urheber-, Kopier- und Nutzungsrechte weltweit vor.

14 Gerichtsstand und Geltung

1. Für sämtliche Lieferungen, auch solche aus zukünftigen Bestellungen sind ausschlie゚lich die vorstehenden Bedingungen ma゚gebend, welche durch die Auftragserteilung als anerkannt gelten. Sie gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Von diesen Bedingungen abweichend Einkaufsvorschriften des Bestellers verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir hiergegen nicht ausdrücklich widersprochen haben. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

2. Abweichende Bedingungen erkennen wir nur dann an, wenn diese ausdrücklich vereinbart worden sind.

3. Bei rechtlicher Ungültigkeit und Unwirksamkeit u.a. durch Gesetzesänderung oder Aufhebung eines Teiles unserer Verkaufsbedingungen bleiben die übrigen Punkte verbindlich und berühren die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht .

4. Erfüllungsort ist ausschlielich unser Geschäftssitz, Gerichtsstand für alle Ansprüche der Vertragsparteien einschlielich Wechsel- und Scheckklagen ist das für unseren Hauptsitz zuständige Gericht, wenn der Käufer Vollkaufmann ist. Die Rechte des Käufers aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. Magebend ist das deutsche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Wichtiger Hinweis / Disclaimer

Wir bemühen uns auf dieser Website richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen. bernehmen jedoch keine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Texte. Dieses gilt auch für alle Verbindungen („Links“), auf die diese Website direkt oder indirekt verweist. Wir sind für den Inhalt einer Seite, die mit einem solchen Link erreicht wird, nicht verantwortlich und distanzieren wir uns ausdrücklich davon. Auch für Links und Verweise, sowie für Fremdeinträge eingerichtete Gästebücher, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegal, fehlerhafte und unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Art dargebotener Informationen entstehen, haftet der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht aber derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich hinweist. Wir behalten wir uns das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung nderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen. Der Inhalt dieser Website ist urheberrechtlich geschützt. Wir gewähren Ihnen jedoch das Recht, den auf dieser Website bereitgestellten Text ganz oder Ausschnittsweise für nicht kommerzielle Zwecke zu speichern und zu vervielfältigen. Aus Gründen des Urheberrechts ist die Speicherung und Vervielfältigung von Fotos, Bildmaterial oder Grafiken aus dieser Website nicht gestattet und wird schonungslos weltweit geahndet !



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